SPD in der Stadtvertretung

Wir, die SPD Reinbek, vereinen in unserer Fraktion in der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik mit immer neuen Impulsen für positive Veränderungen. Jedes einzelne Fraktionsmitglied hat ein offenes Ohr für Dinge, die von Mitbürger*innen an uns herangetragen werden. In der Stadt gut vernetzt zu sein, ist für unsere politische Arbeit von größter Bedeutung. Wir sind der festen Überzeugung, dass Reinbek viele Qualitäten hat, sind uns aber auch der verschiedenen Herausforderungen bewusst. Gemeinsam streben wir danach, unserer sozialen, ökonomischen und ökologischen Verantwortung als Kommune gerecht zu werden. Politik darf sich nicht nur an den Interessen der gut verdienenden Mittelschicht und der Wirtschaft orientieren. Im Gegenteil, sie muss sich auch und gerade um diejenigen Menschen kümmern, die wenig Geld haben. Deshalb braucht es die SPD.

 

Was ist die Stadtverordnetenversammlung?

Die Stadt Reinbek liegt im Kreis Stormarn im Bundesland Schleswig-Holstein. Sie ist also die unterste, aber nicht die unwichtigste Verwaltungseinheit. Die Stadt beschäftigt die Angestellten im Rathaus, hält die öffentlichen Straßen und Flächen instand, bewirtschaftet die Schulgebäude, betreibt die städtischen Kitas und vieles mehr. Ihre Verwaltung wird durch einen direkt gewählten Bürgermeister geleitet. Die Stadtvertretung hat die Aufgabe, die Arbeit des Bürgermeisters und der Verwaltung zu begleiten und zu lenken, sowie über bestimmte, wichtige Punkte (z.B. Satzungen, Bebauungspläne, Haushalt) zu beschließen. Das ist keine Kleinigkeit: Die Stadt Reinbek gibt jedes Jahr rund 60 Millionen Euro aus.

Die Stadtverordnetenversammlung wird für fünf Jahre gewählt. Sie hat 31 Sitze, die sich seit der Kommunalwahl 2018 folgendermaßen aufteilen: CDU 9, Grüne 7, SPD 6, FDP 5, Wählergemeinschaft Forum21 3 sowie ein fraktionsloser Stadtverordneter. Alle Stadtvertreter*innen sind ehrenamtlich tätig und erhalten lediglich ein Sitzungsgeld als Aufwandsentschädigung. Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung finden meistens monatlich statt. Daneben gibt es noch Ausschuss- und Fraktionssitzungen und verschiedene Arbeitskreise.

 

Was machen die Ausschüsse?

Die Stadtvertretung hat sechs wesentliche Ausschüsse: Den Bau- und Planungsausschuss, den Hauptausschuss, den Finanz- und Wirtschaftsausschuss, den Sozial- und Schulausschuss, den Umwelt- und Verkehrsplanungsausschuss und den Jugen-, Sport- und Kulturausschuss. Diese werden proportional mit Mitgliedern der Fraktionen besetzt, jeder Ausschuss besteht momentan aus 11 Mitgliedern. Um die Arbeitsbelastung für die Stadtvertreter*innen erträglich zu halten, haben die Parteien die Möglichkeit, Sitze in den Ausschüssen auch mit anderen Personen, sogenannten „bürgerlichen Mitgliedern“, zu besetzen. Die Ausschüsse befassen sich vertieft mit einzelnen Themen und geben Empfehlungen an die Stadtverordnetenversammlung ab.

 

Wie kann man sich politisch einbringen?

Die Fraktionen haben die Möglichkeit, mit Anträgen bestimmten politischen Themen Aufmerksamkeit zu verschaffen. Diese Anträge entstehen innerhalb der Fraktion oder werden manchmal auch fraktionsübergreifend vorbereitet. Wenn Sie ein Anliegen haben, für das sich die SPD Ihrer Meinung nach einsetzen sollte, treten Sie gerne mit uns in Kontakt.

Selbstverständlich können Sie auch direkt politisch aktiv werden. Fragen und Anregungen können zu Beginn der Ausschusssitzungen in der sogenannten „Bürgerfragestunde“ von Jeder und Jedem eingebracht werden. Wenn Sie sich etwas aktiver einbringen möchten, gibt es die Möglichkeit als bürgerliches Mitglied ein Teil der Fraktion zu werden und in den Ausschüssen mitzuarbeiten. Sprechen Sie uns gerne an, wir freuen uns über neue Mitstreiter. Schließlich gibt es dann noch die Möglichkeit, als gewählter Stadtverordneter die Reinbeker Politik zu gestalten. Dazu muss man bei der Kommunalwahl antreten und wird dann entweder direkt oder über einen Platz auf der Fraktionsliste für fünf Jahre in die Stadtverordnetenversammlung gewählt.

 

Wo und wann kann man sich das ansehen?

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse sind öffentlich. Informationen zu Terminen und Tagesordnungen finden sich auf der Homepage der Stadt Reinbek. Wenn Sie sich gerne mal die Arbeit unserer Fraktion angucken möchten, können Sie sich gerne bei uns melden und wir suchen gemeinsam nach einem passenden Termin.