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Meldungen

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Wie geht’s weiter?

Der Bürgerentscheid ist vorbei und das Holzvogtland damit für absehbare Zeit aus der Diskussion. Das eigentliche Problem aber bleibt: In Reinbek fehlt Wohnraum. Ohne eine entsprechende Fläche für die Bebauung müssen wir nun andere Wege finden, um den Bedarf zu…

Mit der SPD wird es keine Rolle rückwärts in der Bildungspolitik geben

Martin Habersaat: Eigentlich sollte der Antrag, den wir zusammen mit dem SSW vorlegen, längst überflüssig sein. Schleswig-Holstein hat sich vor ca. 15 Jahren, bezeichnenderweise unter einer Großen Koalition, auf den Weg gemacht, unser Schulsystem umzubauen, um den fatalen Zusammenhang zwischen der sozialen Herkunft eines jungen Menschen und seinen Bildungs- und Lebenschancen aufzubrechen.

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Abschlussprüfungen dürfen nicht zu Hotspots werden

Martin Habersaat: In den kommenden Wochen schreiben viele Schülerinnen und Schüler ihre Klausuren für den Ersten und Mittleren Schulabschluss und für das Abitur. Da werden viele Schülerinnen und Schüler auf engem Raum zusammensitzen. Gleichzeitig sind die Corona-Einschränkungen weitestgehend aufgehoben worden.

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Pädagogik: Fehlanzeige

Martin Habersaat: Es dürfte einmalig sein, dass im Inhaltsverzeichnis zu einem schulpolitischen Konzept der Begriff „Ersatzzwangshaft“ vorkommt. Leider nicht einmalig ist, dass die Ministerin ein solches Konzept ohne Beteiligung der Landeselternbeiräte erstellt.

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Wohnungsnot

Das Wort Wohnungsnot ist ein sehr ausdrucksstarker Begriff, aber es spiegelt die Situation in unserer Stadt wider. Selbst ohne die Flüchtlingssituation derzeit heranzuziehen, fehlen in Reinbek aktuell 160 Wohnungen. Innerhalb der nächsten Jahre bis 2030 werden wir etwa 940 zusätzliche Wohneinheiten…

Bild: Philip Häniche

Ackerbürgerhaus in Eutin gerettet

Martin Habersaat: Das Kulturdenkmal Weidestraße 24 in Eutin ist gerettet und der Abriss ist vom Tisch. Ich freue mich, dass die Oberste Denkmalschutzbehörde und Bildungsministerin Prien sich zu diesem Schritt entschließen konnten, nachdem zuletzt der Petitionsausschuss des Landtags sich auch vor Ort ein Bild machen konnte.

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Lehrkräftenachwuchs: So interessiert war Karin Prien an den Fachkräften

Martin Habersaat: Die Verbesserung der Qualifikationen der zukünftigen Lehrkräfte und eine ausreichende Versorgung unserer Schulen mit Fachkräften sind ständige Aufgaben, bei denen es keinen Stillstand geben darf. Es gibt Regionen und Standorte in unserem Land, die seit langem damit zu kämpfen haben, dass es nicht genügend Bewerber*innen gibt.

Das Corona-Management der Bildungsministerin hinkt den Entwicklungen hinterher

Martin Habersaat: Man kann bei Twitter auch mal grob daneben liegen. Man kann mit einem Tweet jegliche Empathie vermissen lassen und den Eindruck erwecken, der Riss einiger Schafe durch einen Wolf in Dithmarschen gehe einem näher als eine Pandemie, die Menschenleben kostet. Man kann so einen Tweet dann auch einfach mal löschen und sich dafür entschuldigen.

Eltern und Schüler*innen werden laut

Martin Habersaat: Frau Hansen ist mit ihren Sorgen nicht allein. Mehr als 30.000 Menschen haben bislang die von ihr übergebene Petition von Bodo Krauß unterstützt. Der Diplom-Pädagoge und Vater von drei Kindern fordert u.a. die Umsetzung aller vom RKI empfohlenen Infektionsschutzmaßnahmen für KiTa und Schule und eine Bildungspflicht statt Präsenzpflicht in der Pandemie.

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Viel zu tun beim Denkmalschutz

Martin Habersaat: Als Bildungsministerin Karin Prien 2017 ihr Amt antrat, fand sie ein bundesweit vorbildliches Denkmalschutzgesetz vor, das in einigen Bereichen Standards setzt. Diese Ausgangslage wurde von CDU und FDP allerdings lange negiert, wertvolle Zeit verstrich, bis eine umfangreiche Evaluation des Denkmalschutzgesetzes zu genau diesem Ergebnis kam.

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Leitlinien für eine Schulentwicklungsplanung für die Beruflichen Schulen

Kirsten Eickhoff-Weber und Martin Habersaat: Während die Schülerzahlen an den allgemeinbildenden Schulen zuletzt fast konstant blieben, sanken sie an den berufsbildenden Schulen zuletzt kontinuierlich. Das Einfrieren der Stellen für zwei Jahre ist dabei ein kurzfristiges Mittel. Dauerhaft hilft nur eine landesweite Schulentwicklungsplanung für die Beruflichen Schulen.

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Bund-Länder-Kooperation im Bildungsbereich stärken

Martin Habersaat: Wir sind uns hier im Hause nahezu darüber einig, dass wir die Qualität unserer Schulen, Hochschulen und sonstiger Bildungseinrichtungen nur dann verbessern können, wenn sich das Land, der Bund, die Kommunen und die sonstigen Akteure gemeinsam engagieren. Der vermutlich größte Fehler der Großen Koalition in Berlin zwischen 2005 und 2009 war das unglückselige Kooperationsverbot, das unser Landtag schon mehrmals über die Fraktionsgrenzen hinweg für einen Irrweg erklärt hat.

Am Abend wird der Faule fleißig

Martin Habersaat: Meine Damen und Herren, ich weiß gar nicht, ob Ihnen bewusst ist, dass Sie mit diesem Antrag Geschichte schreiben. Es wird der Antrag mit der kürzesten Geltungsdauer in der Geschichte des Landes Schleswig-Holstein sein. Jetzt gleich fordern Sie die Landesregierung auf, und heute Nachmittag beschließen Sie die Novelle des Hochschulgesetzes und regeln es selbst.

Zwischen „Schule auf“ und „Schule zu“ liegt eine Fülle an Möglichkeiten

Martin Habersaat: In Deutschland reichen die Kapazitäten nicht mehr aus, um in der sich auftürmenden Omikron-Welle alle Verdachtsfälle durch PCR-Tests zu überprüfen. Leider wurden die letzten zwei Jahre nicht genutzt, um entsprechende Kapazitäten aufzubauen. Das hat wohl zur Folge, dass das Meldewesen zur Corona-Lage in den kommenden Wochen ungenau werden wird.

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