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Meldungen

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Schleswig-Holstein: Peinlicher letzter Platz beim Digitalpakt

Martin Habersaat: Länder und Schulträger sollen gemeinsam einen Eigenanteil von zehn Prozent der Mittel leisten. Außerdem sollen die Länder sicherstellen, dass finanzschwache Kommunen auch teilnehmen können. Schleswig-Holstein beteiligt sich an diesem Eigenanteil überhaupt nicht und verlangt von den solventen Kommunen 15 Prozent Eigenanteil, um den anderen diesen Anteil erlassen zu können.

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Chancengerechtigkeit nur mit Ganztagsschulen

Martin Habersaat: Die Erziehungswissenschaftlerin Anne Sliwka nennt drei Ziele von Schule: die Chancengerechtigkeit für alle, die Exzellenz, also das Heranführen von möglichst vielen Schülerinnen und Schülern an die Leistungsspitze, und das Wohlbefinden, also eine Schule, in die die Kinder und Jugendlichen gern gehen.

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Inklusion braucht Haltung

Martin Habersaat: Der ganze Blickwinkel, von dem aus die Große Anfrage der AfD formuliert wurde, ist rückwärtsgewandt und dient nur dem Zweck, die bildungspolitische Uhr zurückzudrehen, indem das gemeinsame Lernen weitestgehend für einen Irrweg erklärt wird.

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Die Ministerin entzieht sich der Verantwortung

Martin Habersaat: Corona hat unser Leben in vielen Bereichen beeinträchtigt und auf den Kopf gestellt. Niemand hatte zu Jahresbeginn auch nur die entfernteste Vermutung, was da auf uns zukommen würde und wie weit es in unser tägliches Leben eingreifen würde – auch und besonders in das Leben von Kindern und Jugendlichen.

Sicherheit für Büchsenschinken

Endlich tut sich was, ganz im Norden Reinbeks. Schon 2009 forderte die SPD-Fraktion „Mehr Verkehrssicherheit auf der Möllner Landstraße“, speziell auch im Bereich des Stadtteils Büchsenschinken. Seitdem ist viel Verkehr die Landstraße 94 hinuntergeflossen, doch geändert hat sich nichts. Dabei…

Herzlichen Glückwunsch Björn Warmer!

Herzlichen Glückwunsch zur zweiten Amtszeit an unseren Bürgermeister Björn Warmer! Wir, die Reinbeker Sozialdemokraten, freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit und viele weitere Projekte für Reinbeks Zukunft, die wir mit dir zusammen angehen können.

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Finanzen

Die SPD Reinbek steht für transparente und ehrliche Haushaltspolitik. Wir lehnen kostenwirksame Versprechen ohne entsprechende Gegenfinanzierung ab. Unsere Ziele: Wir wollen einen ausgeglichenen Haushalt zur Wahrung der finanziellen Selbstständigkeit Reinbeks. Wir stehen für sparsame und vor allem wirtschaftliche Aufgabenwahrnehmung. Wir…

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Naherholung

Die Attraktivität Reinbeks wird in allen Stadtteilen in starkem Maße von ihren Grünzonen und Naherholungsgebieten geprägt. Hierzu gehören u. a. die Freiflächen um den Stadtteil Schönningstedt, der Vorwerksbusch, die Wildkoppel, der Krähenwald mit der Loddenallee, das Naturschutzgebiet Billetal mit angrenzenden…

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Verkehrspolitik

Trotz verschiedener Ansätze verfügt Reinbek bislang über kein zufriedenstellendes Verkehrskonzept. Eine vollständige verkehrstechnische Überplanung der Stadt mit ihrer Einbettung in das Mittelzentrum und unter Berücksichtigung der Nachbarschaft zu Bergedorf und den Kommunen des Kreises Herzogtum-Lauenburg ist hierzu, nach Auffassung der…

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Umwelt

Die Reinbeker SPD betrachtet den Umwelt- und Klimaschutz als eine vorrangige kommunale Aufgabe und hat daher erfolgreich darauf gedrungen, dieses Ziel im Stadtleitbild zu verankern Wir fordern, dass die Stadt ihre eigene Zielsetzung ernst nimmt und das 2017 beschlossene Klimaschutzkonzept…

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Sicherheit

Die Sicherheit der Reinbekerinnen und Reinbeker wird maßgeblich durch die Tätigkeit der Polizei, der Rettungsdienste, verschiedener ehren- und hauptamtlich tätiger Hilfskräfte sowie das hohe ehrenamtliche Engagement der drei Freiwilligen Feuerwehren in Alt-Reinbek, Schönningstedt und Ohe gewährleistet. Wir werden auch in…